AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG AM 21. DEZEMBER 2016
Die AG Schulentwicklungsplanung hatte sich heute, zum Standort in Babelsberg zu verständigen. Neue Standortoptionen konnte die Verwaltung nicht präsentieren. Somit musste der alte Vorschlag votiert werden. Aus sportfachlicher Sicht sehe ich einen deutlichen Mehrwert für den Potsdamer Sport, da 1:2,5 an Sportflächen ausgeglichen werden könnten. Vor allem die Gedanken des SVB zur Etablierung eines Nachwuchsleistungszentrums am möglichen "neuen" Standort in Rehbrücke hätte etwas. Mit einem zusätzlichen Halbfeld (KuRa) an der Sandscholle gäbe es zudem weitere Entzerrungen am Standort und damit eine Aufwertung für Concordia. Trotzdem wird hier wahrscheinlich nicht das letzte Wort gesprochen sein, bin auf die weiteren Diskussionen in 2017 gespannt.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 20. DEZEMBER 2016
Die letzte Sitzung des Ausschusses Bildung und Sport haben wir heute in der Sportschule Potsdam abgehalten. Ein toller Standort für unsere Sportschüler und als Sitzungsort ideal, denn heute galt es über die Wohnheimsituation abzustimmen. Neben zwei Anträgen unserer Fraktion die ein positives Votum erhalten haben, hat der Ausschuss auch den Wohnheimantrag positiv votiert. Einstimmig haben wir deutlich gemacht, dass wir bei freien Wohnheimkapazitäten, diese auch ausgelastet wissen wollen. Ein Dank an dieser Stelle an meine Ausschussbetreuerin für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Jetzt steht nur noch der morgige Termin der AG SEP mit einer Entscheidung zum Schulstandort in Babelsberg auf dem Programm.
BILDUNGSGANG AN DER GRUNDSCHULE AM PAPPELHAIN AM 20. DEZEMBER 2016
Heute war ich zum Bildungsgang an der Grundschule am Pappelhain gemeinsam mit den Eltern- und Lehrervertretungen. Ein schöner Schulstandort, welcher allerdings mit einer Lärmproblematik zu kämpfen hat. Im neuen Jahr werde ich dazu zunächst eine Kleine Anfrage stellen. Bin auf die Ergebnisse gespannt. Mal sehen, ob wir der Schule mit kl. Maßnahmen helfen können.
BILDUNGSGANG AN DER SPORTSCHULE POTSDAM AM 19. DEZEMBER 2016
Bildungsgang an der Sportschule Potsdam. Ich habe mich zum einen über die Arbeit an der Schule informiert und zum anderen Absprachen für die morgige Ausschusssitzung - die an der Schule stattfindet - getroffen. Ein paar interessante Ansätze zu aktuellen Problematiken konnte ich mitnehmen und werde diese noch einmal mit den Gremien erörtern. Dem Schulleiter wünsche ich für seine letzten Wochen viel Erfolg und möchte mich für sein unermüdliches Engagement bedanken.
BESUCH BEIM PROJEKT "STADTTEIL MACHT OPER" AM 15. DEZEMBER 2016
Bildungsgang der besonderen Art an der Stadtteilschule Drewitz. Gemeinsam mit der Kammerakademie und dem Begegnungszentrum oskar hat die Schule das Projekt "Stadtteil macht Oper" durchgeführt. Beeindruckend was die Schüler der Schule gezeigt haben. Mit dem Stück "Georg und das Mädchen vom Planeten Phi B" näherte man sich der Thematik Flucht, Heimat und dem Ankommen in einer "fremden" Gesellschaft in treffender Art und Weise. Wer die Chance hat, sollte die Möglichkeit einer Vorstellung nutzen.
BILDUNGSGANG AN DER GRUNDSCHULE AM GRIEBNITZSEE AM 12. DEZEMBER 2016
Bildungsgang Nr. 2 an diesem Tag in Potsdam. Ich habe mir die Grundschule am Griebnitzsee angesehen. Eine unserer fertig sanierten Schulen. Es freut mich, dass die Schulleiterin sehr zufrieden mit dem Erreichten ist und es keine größeren Probleme gibt. Auch die ruhige Lage der Schule überzeugt als guter Lernort.
BILDUNGSGANG AN DER MAX-DORTU GRUNDSCHULE AM 12. DEZEMBER 2016
Mein Bildungsgang führte mich in die Max-Dortu Grundschule. Ich habe mich über den Baufortschritt und das aktuelle Schulgeschehen informiert. Ein wirklich historischer Schulstandort. Die Schüler können im historischen Klassenzimmer, Unterricht von vor 100 Jahren erleben und einen Vergleich ziehen. Eine interessante Perspektive. Noch muss die Schule Bauarbeiten erdulden, aber ab Ostern 2017 sollen die Bauarbeiten beendet sein.
BESUCH BEIM KREISELTERNRAT AM 8. DEZEMBER 2016
Der Potsdamer Kreiselternrat hatte mich zur heutigen Sitzung in die Rosa-Luxemburg-Schule eingeladen und gerne bin ich dem Ansinnen gefolgt. Ich habe über die Fortschritte bei den aktuellen Schulbaumaßnahmen und zur Arbeit des Bildungs- und Sportausschusses berichtet. Danke für die Einladung und ein großer Dank für das Engagement der Eltern.
NIKOLAUSAKTION IN DER POTSDAMER INNENSTADT AM 6. DEZEMBER 2016
Mit einigen Mitgliedern der CDU Innenstadt haben wir heute eine Nikolausaktion durchgeführt. Versehen waren die Nikoläuse mit einem Gruß der WK-Kandidatin, Dr. Saskia Ludwig MdL, im WK 61 für die Bundestagswahl 2017. Es hat nicht lange gedauert, bis alle Nikoläuse verteilt waren und die Freude über diesen Gruß im Advent war sehr groß.
BILDUNGSGANG EISENHARTSCHULE AM 2. DEZEMBER 2016
Bildungsgang Teil 2 am Schulcampus in der Potsdamer Innenstadt - Eisenhart-Schule. Für die Schule ist der neue "alte" Standorte eine deutliche Verbesserung. Allerdings kann ich feststellen, dass ein Grundschul-Farbkonzept mit dem Denkmalschutz nicht kompatibel ist. Diverse kleinere Mängel gilt es noch abzustellen, damit der Schulablauf ordentlich vonstatten gehen kann.
SITZUNG DES LANDESFACHAUSSCHUSS BILDUNG, WISSENSCHAFT UND KULTUR AM 1. DEZEMBER 2016
Sitzung des Landesfachausschusses Bildung, Wissenschaft und Kultur der CDU Brandenburg. Gemeinsam mit Matthias Kaiser (JU Potsdam) haben wir uns - in der letzten Sitzung in diesem Jahr - dem Themenschwerpunkt Kultur gewidmet. Frau Anja Heinrich MdL, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Kultur und Religionen, berichtet zum aktuellen Stand der Kulturpolitik in Brandenburg. Interessant waren vor allem die Ausführungen zum anstehenden Lutherjahr.
BILDUNGSGANG AM HELMHOLTZ-GYMNASIUM AM 30. NOVEMBER 2016
Mein "Bildungsgang" führte mich an das Helmholtz-Gymnasium in Potsdam. Die Sanierung hat diesen tollen Lernort, zu einem Wohlfühllernort werden lassen. Mein Dank gilt allen Beteiligten - allen voran dem KIS. Es wurde trotz der Probleme während der Bauphase tolle Arbeit geleistet. Kleine Probleme gilt es noch abzustellen, aber daran wird bereits gearbeitet. Um das Bild dieses Schulcampus zu vervollständigen, werde ich am 2. Dezember die Eisenhart-Schule besuchen.
VERBESSERUNG DER VERKEHRSSICHERHEIT AM 24. NOVEMBER 2016
In der nächsten Stadtverordnetenversammlung werde ich einen Antrag zur Verkehrssicherheit am südl. Ende der Friedrich-Ebert-Straße einbringen. Zu oft nutzen - meist Ortsunkundige - den Fuß- und Radweg mit dem Pkw. Erst letzte Woche hupte solch ein Pkw-Fahrer die Fußgänger weg, bevor er sich durch deren Hinweise geläutert entschuldigte. Ein einfacher Poller könnte die Situation sehr schnell entschärfen und für die nötige Sicherheit sorgen - denn die Schilder machen es nicht.
VOR ORT FÜR DEN SPORT: SPORTPLATZ KAHLEBERG AM 23. NOVEMBER 2016
Mit zwei Potsdamer Ehrenamtlern - Herr Rothkirch und Herrn Peters - habe ich mir gerade den Sportplatz am Kahleberg angesehen. Es ging vor allem darum, die wichtigsten Maßnahmen noch einmal in Augenschein zu nehmen. Die Sanierung des Sportplatzes ist auch Teil des Bürgerhaushaltes und zuletzt im Bildungs- und Sportausschuss thematisiert worden. Eine tolle Anlage die leider in die Jahre gekommen ist und diverse Mängel aufweist. Ein gr. Dank gebührt jedoch den beiden Ehrenamtlern die sich seit Jahren für die Sportanlage engagieren.
AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG AM 17. NOVEMBER 2016
Die AG SEP hat eine Standortentscheidung in Babelsberg getroffen. Die Uhlandstraße ist Geschichte. Die große Mehrheit der Vertreter hätte diesem Standort nicht zugestimmt. Stattdessen hat sich die AG SEP auf die Sandscholle verständigt. Aus sportfachlicher Sicht der richtige Weg, da wir dadurch einen zusätzlichen Sportplatz gewinnen. Die Stadt wird als Ausgleich zwei Plätze errichten. Über den Ausweichstandort wird es im Dezember ein Gespräch mit den jetzigen Nutzern geben, um beide - derzeit - möglichen Standorte (Nuthewiese, Waldstadt Süd) zu erörtern.
ERÖFFNUNG DER NEUEN TURNHALLE IN DER KURFÜRSTENSTRASSE AM 16. NOVEMBER 2016
Erste Hallen des Neubau-/Sanierungsprogramms aus dem Schulentwicklungsplan können an die Nutzer übergeben werden. Diesmal war die neue Sporthalle in der Kurfürstenstraße an der Reihe. Schul- und Breitensport können sich über eine tolle Halle freuen. Beeindruckend bei der Eröffnung war neben der Halle die Vorführung der Nachwuchssportlerinnen vom SC Potsdam der Abteilung Rhythmische Sportgymnastik. Beeindruckend was die jungen Nachwuchsathletinnen bereits alles können.
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 15. NOVEMBER 2016
Tagung des Bildungs- und Sportausschusses diesmal in der Weidenhof Grundschule. Es war eine gute Möglichkeit um die Schule kennen zu lernen und das direkte Gespräch mit der Schulleitung zu führen. Zudem hatten wir Prof. Dr. Lauterbach zu Gast, um etwas über die Berufswahlkompetenz zu erfahren. Neben wichtigen Entscheidungen zur Kita-Novellierung haben wir uns auch mit den neuen Standorten des SEP beschäftigt. Die Uhlandstraße fand im Ausschuss keine Zustimmung, dafür hat der Standort Waldstadt Süd ein positives Votum erhalten.
VOLKSTRAUERTAG AM 13. NOVEMBER 2016
Gemeinsam mit Matthias Finken bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in Potsdam, um an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft zu gedenken. Die Toten mahnen uns, dass Frieden und Freiheit keine Selbstverständlichkeiten sind.
GEDENKVERANSTALTUNG REICHSPOGROMNACHT AM 9. NOVEMBER 2016
Ein denkwürdiger Tag der deutschen Geschichte an dem ich gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/ANW-Stadtfraktion, Matthias Finken, an der Gedenkveranstaltung zur Progromnacht am 9. November 1938 teilgenommen habe. Vertreter der jüdischen Gemeinde zeigten mit der symbolisch entlaubten Pflanze, dass nicht alle Blätter ausgerissen wurden. Es besteht Hoffnung, dass die Pflanze wieder in voller Blüte steht. Dies wird uns nur gelingen, wenn wir uns klar gegen Populismus und radikale Ideologien positionieren. Unser freiheitlich demokratische Grundordnung ist dafür die Basis.
"WEIHNACHTEN IM SCHUHKARTON" AM 8. NOVEMBER 2016
Auch in diesem Jahr hat die Vorsitzende der JU Potsdam, Anna Lüdcke, wieder für die Aktion "Weihnachten im Schuhkarton" geworben und zu einem gemütliche Einpackabend eingeladen. Gerne habe ich die Aktion mit einem eigenen Päckchen unterstützt und beim Verpacken geholfen. Insbesondere mit eigenem Kind wird einem einmal mehr bewusst, wie gut es uns geht. Gerade Kinder können nichts für die Umstände in die sie hineingeboren werden. Umso wichtiger sind solche Initiativen, um Kindern eine kleine Freude in der Weihnachtszeit zu machen. Danke an alle Beteiligten.
ANTRÄGE IN DER UMSETZUNG AM 28. OKTOBER 2016
Es freut mich, dass mein Antrag jetzt umgesetzt wird. Die Solarmülleimer können sicherlich einen Beitrag leisten, um der Müllproblamtik in unserer Stadt zu begegnen. Lösen können wir sie nur gemeinsam, mit vielen kleinen Maßnahmen und dem eigenen Willen seinen Müll richtig zu entsorgen. Die CDU-Stadtfraktion bleibt an dem Thema dran und wird sich den testlauf genau ansehen. MAZ vom 28. Oktober 2016 - Am Nauener Tor werden heute zwei neue Mülleimer vorgestellt. Und was für welche: Die „Solar-Presshaie“. Ausgezeichnet ist dem German Design Award 2016 ist der Solar-Presshai „„eine zukunftsorientierte Innovation“. Der Abfalleimer – umweltfreundlich angetrieben durch Solarenergie – presst nämlich den eingeworfenen Müll auf ein Minimum seiner Größe zusammen.
ERNEUT IN DEN VORSTAND DES INNENSTADTVERBANDES GEWÄHLT AM 13. OKTOBER 2016
Erneut wurde ich durch die Mitglieder des Innenstadtverbandes in den Vorstand gewählt. Als Stellvertreter werde ich somit auch in den nächsten zwei Jahren aktiv sein. Es freut mich insbesondere, dass wir eine sehr junge Vorstandsmannschaft sind. Jetzt gilt es gemeinsam mit unseren Mitgliedern Themen für Potsdam zu bewegen. Packen wir es an! Hier der neue Vorstand im Überblick.
AUSZEICHNUNG "UMWELTSCHULE IN EUROPA" AM 13. OKTOBER 2016
Sieben Potsdamer Schulen durfte ich die Auszeichnung "Umweltschule in Europa" überreichen. Wirklich tolle Projekte die die Schülerinnen und Schüler zum Thema Umwelt erarbeitet haben. Letztendlich muss es das Ziel sein, die Vielfalt unserer Natur zu achten, sie sinnvoll zu nutzen und zu erhalten. Beim anschließenden Austausch im Integrationsgarten konnte ich einige Projekte noch besser kennenlernen. Mitmachen lohnt sich!
AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 11. OKTOBER 2016
In dieser Sitzung galt es, zunächst einen neuen Stellvertreter zu wählen. Herr Keller setzte sich in der Wahl durch und wird mich in Zukunft vertreten. Bei den Anträgen aus der SVV stand als erstes und unser Antrag zur Freizeitwiese auf der Tagesordnung. Es hat mich sehr gefreut, dass der Antrag einstimmig angenommen und von allen positiv bewertet wurde. Auch beim Antrag zur Schulsozialarbeit war sich der Ausschuss einig und hat dem Antrag mit breiter Mehrheit zugestimmt. Ein weitere positiver Aspekt der Sitzung war der Sachstandsbericht zur SEK II Montessori. Verwaltung und Schulamt haben gute Arbeit geleistet und der Ausschuss hat die Bemühungen noch einmal mit einem einstimmigen positiven Votum unterstützt. Es gilt jetzt die weiteren Schritte in die Wege zu leiten und mit der auslaufenden Schulform am Standort (Oberschule) die Weichen für einen guten Übergang zu stellen. Insbesondere die Lehrerschaft ist über diesen Schritt zu informieren und durch das Schulamt mitzunehmen. Ein weitere wichtiger Beratungspunkt drehte sich um die Fahrradständer an Potsdamer Schulen. Die Verwaltung hat - wie ich finde sehr gut - nur die wirklichen Bedarfe ermittelt. Demnach fehlen an Potsdamer Schulen "tatsächlich" 831 Fahrradstellplätze. Die Verwaltung will dies jetzt umsetzen und die betroffenen Schulen über das weitere Vorgehen informieren.
EINHEITSFEIER DER CDU POTSDAM AM 3. OKTOBER 2016
Traditionelle Einheitsfeier der CDU Potsdam an der Glienicker Brücke zum Tag der Deutschen Einheit. Der Kreisvorsitzende, Steeven Bretz MdL, eröffnete und fand die richtigen Worte, um an diesen wichtigen Tag der deutschen Geschichte zu erinnern. Tolles Wetter, nette Gespräche rundeten die Feier ab - Sohnemann freute sich zudem über die Luftballons. Zum Glück ist damals alles so friedlich verlaufen, was die Basis für unsere heutige Feier ist.
SITZUNG DES KREISELTERN- UND KREISSCHULBEIRATS AM 22. SEPTEMBER 2016
Wichtige Themen standen bei der Sitzung auf der Tagesordnung. U.a. haben wir über Suchtprävention sowie die aktuelle Lehrersituation an Potsdamer Schulen gesprochen. Danke an alle Vertreter der Eltern, Schüler, Lehrer und Verwaltung für das Engagement in den verschiedenen Gremien. Vielfach sind wir auf einem guten Weg, aber haben auch noch einige Herausforderungen zu meistern.
INFORMATIONEN AUS DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 14. SEPTEMBER 2016
Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause bot viel Neues im Stadthaus. Zum einen gab es einen neuen Beigeordneten, verschiedene neue Stadtverordnete und zum anderen wurden die Tische der Stadtverordneten erneuert. Die Stadtfraktion hatte die Sommerpause genutzt und fünf neue Anträge eingebracht. Die ersten Abstimmungen fanden zu Anträgen der Fraktion - die bereits in den Ausschüssen beraten wurden - statt: Der Antrag zum Modal Split wird erneut im Bauausschuss diskutiert. Der Idee für ein Verkehrsmonitoring für Potsdam, dem Realisierungskonzept für den Ausbau des Cafés im Volkspark sowie der Neuordnung des Verkehrs Patrizierweg-Steinstraße-Hubertusdamm wurde mit breiter Mehrheit zugestimmt.
Als neue Anträge der Fraktion wurden: die Leitlinie für die Werbung im Innenstadtbereich, Soziale Infrastruktur im Potsdamer Norden, Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser in Potsdam-West, Schulwegsicherheit am OSZ III "Johanna Just" erhöhen sowie die Sauberkeitskampagne in Potsdam behandelt und zunächst in die Ausschüsse verwiesen.
LANDESFACHAUSSCHUSS BILDUNG DER CDU BRANDENBURG AM 8. SEPTEMBER 2016
Bei bestem Bildungswetter hat sich der Landesfachausschusses Bildung, Wissenschaft und Kultur der CDU Brandenburg im Landtag getroffen. Schwerpunkte der Gespräche waren die Kita-Finanzierung und mögliche Wege die Qualität der Betreuung zu verbessern. Die CDU Potsdam hat sich bereits in ihrem Kommunalwahlprogramm zur Einführung der Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr bekannt und deren Ausbau zu einem echten Vorschuljahr ausgesprochen. Diese Maßnahme in Verbindung mit der Freistellung der Leiterin, um sich um Qualitätsfragen kümmern zu können, kann ein erster Schritt sein. In jedem Fall muss rot-rot endlich handeln. Danke an Gordon Hoffmann MdL für die gute Diskussion.
ERÖFFNUNG 6. WEITERBILDUNGSTAG IM STERN-CENTER POTSDAM AM 8. SEPTEMBER 2016
"Weiterbildung für alle" lautete das Motto des 6. Weiterbildungstages im Stern-Center Potsdam. Gerne habe ich die Veranstaltung eröffnet und ein Grußwort gesprochen sowie über meine letzte Weiterbildung berichtet. Vor allem wer noch unschlüssig ist und Informationen zum Thema Weiterbildung benötigt, hatte die Möglichkeit mit den Fachleuten vor Ort zu sprechen. Ein großer Dank gilt dem Bildungsbotschafter Attila Weidemann für sein Engagement.
PROJEKTAUFTAKT "SCHULEN EINER STADT" IN DER MBS-ARENA AM 1. SEPTEMBER 2016
Das die MBS-Arena auch mit Bildungsthemen gefüllt werden kann, zeigte die Auftaktveranstaltung des Projekts "Schulen einer Stadt". Die geballte Bildungs-kraft Potsdams - mit Potsdamer Lehrer-innen und Lehrern - war in der MBS-Arena zusammengekommen. Prof. Dr. Dr. Spitzer berichtet zum Auftakt über das "Lernen". Ein interessanter Vortrag, welcher sicherlich Impulse in die Lehrerschaft gesendet hat. Es hat mich jedoch besonders gefreut, dass der Ausschuss für Bildung und Sport das Projekt unterstützen konnte und letztendlich die Finanzierung des Projektes gesichert ist. Ein großer Dank gilt allen voran dem Projektteam.
SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR BILDUNG UND SPORT AM 19. JULI 2016
Vor der Sommerpause galt es noch einmal im Ausschuss für Bildung und Sport der Landeshauptstadt Potsdam, bildungspolitische Themen zu besprechen. Eine lange Tagesordnung die sich u.a. mit dem Ruderverein Vineta, Schulstandortfragen, einem Expertenbeirat zur Qualitätssicherung bei Sprachkursen sowie dem Wohnheim im Luftschiffhafen beschäftigte. Das es viel zu besprechen gab, lag auf der Hand und erst 21:45 Uhr war die Sitzung beendet. Die nächste Ausschussitzung findet nach der Sommerpause erst wieder am 11. Oktober 2016 statt.
SOMMERFEST DER POTSDAMER RUDERGESELLSCHAFT AM 15. JULI 2016
Wieder einmal konnte ich beim Sommerfest der Potsdamer Rudergesellschaft sehr gute Gespräche führen. Zum einen habe ich mich über die aktuelle Lage des Vereins informiert. Zum anderen habe ich mir ein paar Informationen zum Rudersport in Potsdam geholt, denn mit dem Ruderverein Vineta gab es eine Neugründung. Insgesamt jedoch ein idyllischer Standort der viel Potenzial für den Sport bietet.
KURZUMFRAGE ZUM MÜLLAUFKOMMEN IN POTSDAM AM 14. JULI 2016
Leider ist dies oft ein gängiges Bild in Potsdam. Liegt es daran, dass die vorhandenen Mülleimer vor Ort an ihre Grenzen stoßen? Gibt es womöglich keine? Sind die Müllbehälter gegen Krähen gesichert? Gibt es bestimmte Problemzeiten? ... Um dies zumindest punktuell zu erörtern, hatte ich auf Facebook eine erste Abfrage gestartet und bereits viele interessante Hinweise gesammelt. Es gilt mit innovativen Ideen den Problemen zu begegnen und unser Stadt noch attraktiver zu machen. Zwei Anträge habe ich bereits für die Stadtverordnetenversammlung formuliert. Zum einen geht es um die Möglichkeit auf Müll hinzuweisen und zum anderen um die Prüfung von Solar-Mülleimern.
BILDUNGSGANG AM OBERSTUFENZENTRUM III AM 14. JULI 2016
Diesmal führte mich mein "Bildungsgang" an das Oberstufenzentrum III - Johanna Just. Es ging mir um Informationen über den Standort und spezifische Probleme vor Ort. Einige Themen muss ich mit den entsprechenden Stellen innerhalb der Verwaltung weiter besprechen. Vor allem die Schulwegsicherheit ist ein Aspekt, den es zu erörtern gilt. Vor allem in den Morgenstunden hat die Halteinsel der Tram ein erhöhtes Gefahrenpotenzial. Zudem müssen die Schülerinnen und Schüler für den Sportunterricht regelmäßig die Straße queren, ohne das dafür ein Überweg in der näheren Umgebung zu finden ist. Insgesamt jedoch ein imposantes Schulgebäude mit einem fantastischen Ausblick über Potsdam.
BILDUNGSPOLITISCHES GESPRÄCH MIT DEM KREISELTERNRAT AM 7. JULI 2016
Über diverse bildungspolitische Fragen in Potsdam galt es, mit dem Kreiselternrat an der Voltaire-Schule in Potsdam zu sprechen. Es war eine abwechslungsreiche und sehr hilfreiche Diskussion. U.a. ging es um die Schulentwicklung, -sozialarbeit, -sanierung und viele weitere Potsdamer Themen. Gemeinsam gilt es die Herausforderungen anzugehen und für die Potsdamer Schulen zu lösen. Einige Ideen/Aufträge konnte ich mitnehmen und werde mit den Gremien darüber sprechen.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 6. JULI 2016
Für die Stadtverordnetenversammlung hat die Fraktion wieder verschiedene Anträge vorbereitet. Schwerpunkt in dieser Sitzung ist für die CDU/ANW Verkehr und Sauberkeit in unserer Stadt. Es war sehr erfreulich, dass man auf Initiative der Fraktion bei den Mehrgenerationenhäuser einen Schritt vorangekommen ist.
Zu den Anträgen der Fraktion:
Unserem Dringlichkeitsantrag zur Schließung der DHL-Filiale am Erlenhof haben sich die anderen Fraktionen angeschlossen. Wir werden das weitere Vorgehen verfolgen.
Der Antrag "Zeppelinstraße, mikroskopische Simulation auf einer aktuellen Datenbasis" (16/SVV/0365) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Der Antrag "Entwicklung des Modal Split" (16/SVV/0366) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Der Antrag "Verkehrsmonitoring für Potsdam" (16/SVV0368) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Der Antrag "Sauberkeit in Potsdam" (16/SVV/0369) wurde mit großer Mehrheit angenommen. Wir sind einer Änderung bzgl. einer Terminstellung gefolgt und werden uns im November über die Kosten informieren lassen.
Dem Antrag "Solar-Mülleimer in Potsdam" (16/SVV/0370) wurde mit großer ;Mehrheit zugestimmt. Im Dezember wird zum Prüfergebnis im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung dazu berichtet.
Der Antrag "Realisierungskonzept für den Ausbau des Cafés im Volkspark" (16/SVV/0384) wurde in den Hauptausschuss überweisen.
Der Antrag "Neuordnung Verkehr Patrizierweg-Steinstraße-Hubertusdamm" (16/SVV/0385) wurde in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr überwiesen.
Der Antrag "Trichinenuntersuchung - Afrikanische Schweinepest" (16/SVV/0387) wurde in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie den Finanzausschuss überwiesen.
GEMEINSAME FRAKTIONSSITZUNG MIT DER CDU KREISTAGSFRAKTION POTSDAM-MITTELMARK AM 27. JUNI 2016
Es war längst überfällig und endlich hat es geklappt. Die Potsdamer Stadtfraktion ist zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung mit der CDU-Kreistagsfraktion Potsdam-Mittelmark zusammengekommen. Wir haben uns zu den Themen Verkehr, Schulen und Wirtschaft ausgetauscht und die Ideen/Anregungen der jeweils anderen Seite aufgenommen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem die Kontaktpflege zu unseren Partnern aus Potsdam-Mittelmark. In Zukunft möchte man gezielt gemeinsame Anliegen bearbeiten und die Abstimmungen zu diesen Anträgen verbessern.
VERDUN LÄSST UND NICHT LOS AM 21. JUNI 2016
"Verdun lässt uns nicht los. Verdun kann und darf uns nicht loslassen", sagte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei ihrem diesjährigen Besuch in #Verdun. Dies gilt auch für mich, denn vor 100 Jahren fiel am 21. Juni 1916 mein Ur-Großonkel, Emil Viehrig, beim Angriff am Fuminrücken westlich von Fort Vaux in der Schlacht um Verdun. Mit Begeisterung war er - wie viele seiner Generation - ins Feld gezogen, ohne eine Ahnung von den Schrecken des Krieges. Diese Erinnerung gilt ...es wach zu halten, um allen nachfolgenden Generationen ein mahnendes Andenken zu sein. In der Regimentsgeschichte des Jägerregiment 3 (er diente in der 7. Kompanie, II./JgRgt 3) steht kurz und knapp: "Auf die befohlene Minute - 5.50 Uhr nachmittags - brachen dann die Bataillone I und II aus ihrer Stellung zum Angriff vor. Es war ein herzzerbrechender Anblick! Aber der Angriff konnte nicht gelingen." Auch vor dem morgigen Datum, an dem sich der Beginn des Unternehmens Barbarossa zum 75. Mal jährt, müssen wir uns unserer Verantwortung bewusst sein. Denn "Es gibt keinen Weg zum Frieden: Der Frieden ist der Weg", wie es Gandhi auf den Punkt brachte.
VERLEIHUNG DEUTSCHER SCHULPREIS AM 8. JUNI 2016
Ich durfte unsere beiden Potsdamer Finalschulen - das Humboldt-Gymnasium und die Sportschule - beim Deutschen Schulpreis begleiten. Gemeinsam mit dem zuständigen Schulrat haben wir mit gefiebert. Am Ende ist es Platz 2 für das Humboldt-Gymnasium mit einem Preisgeld von 25.000 Euro geworden. Die Sportschule als Top-10-Schule konnte immerhin 10.000 Euro mit nach Hause nehmen. Ein tolles Ergebnis für unsere beiden Potsdamer Schulen die damit zu den Top-10 in Deutschland gehören. Ein großer Dank an die vielen Lehrer, Schüler und Eltern, die dieses Ergebnis ermöglicht haben.
1. STADTTEILFEST IN BORNSTEDT AM 4. JUNI 2016
Zum 1. Stadtteilfest in Bornstedt war ich mit dem CDU Innenstadtverband auch vor Ort. Wir haben die Anwohner über die Lage bei Schulen informiert und weitergehende Informationen zur Sicherheitsprävention gegeben. Zudem gab es an unserem Stand Kinderschminken und die begehrten Stadtteil-Pins "Meine Heimat - Bornstedt". Insgesamt ein tolles Fest und ein großer Dank an alle ehrenamtlichen Helfer die dies möglich gemacht haben.
31. LANDESPARTEITAG DER CDU BRANDENBURG IN PRENZLAU AM 3. JUNI 2016
Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eröffnet den Parteitag und fand gleich die richtigen Worte: "Die Bundesregierung hat die Kommunen im Blick, allerdings kommen die Mittel nicht immer vor Ort an". Dies passte sehr gut, denn im Anschluss wurde über den Leitantrag "Meine Heimat Brandenburg - Kooperation statt Zwangsfusion" gesprochen. Einstimmig wurde diesem gefolgt und der Kreisgebietsreform damit eine klare Abfuhr erteilt.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 1. JUNI 2016
In der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hatte die CDU-Fraktion wieder verschiedene Anträge auf der Tagesordnung. Zum einen galt es, über die Wiedervorlagen aus den Ausschüssen abzustimmen. Besonders erfreulich war es, das allen eingebrachten Anträgen der Fraktion mehrheitlich zugestimmt wurde.
Hier die Anträge:
TOP 6.8 - Umbenennung Haltestelle Bornim Kirche,
TOP 6.10 - Schulwegsicherheit Grundschule an der Esplanade und der Leonardo-da Vinci Gesamtschule,
TOP 6.11 - Verbesserung der Verkehrsführung für den ÖPNV im Knotenbereich Zeppelinstraße/Kastanienallee,
TOP 6.12 - Kunst im/am Bau in der Pierre de Coubertin Oberschule,
TOP 6.14 - Überprüfung der Kreuzungsbereiche "Heinrich-Mann-Allee - Waldstraße" und "Heinrich-Mann-Allee - Drevestraße"
TOP 6.19 - Verfahren zur Rechtsauslegung von Satzungen,
TOP 6.20 - Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Zeppelinstraße/Breite Straße.
Der TOP 6.4 "Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle" wurde von uns noch einmal zurückgestellt.
Zwei Anträge hat die Fraktion neu eingebracht, welche zunächst in den Ausschüssen besprochen werden:
TOP 8.23 - Teilnahme an IKVS (Interkommunale Vergleichs-Systeme)
TOP 8.24 - Mehrgenerationenhaus
VOTUM FÜR DEN BÜRGERHAUSHALT IN POTSDAM AM 30. MAI 2016
Auch in diesem Jahr nutzen die Potsdamerinnen und Potsdamer die Möglichkeit ihre Ideen beim Bürgerhaushalt einzubringen. Mehr als 1100 Ideen und Anregungen sind eingegangen, darunter auch interessante Vorschläge im Bereich Bildung und Sport. Ich habe mir die Vorschläge angesehen und meine Stimmen abgegeben. Bis zum 10. Juni 2016 hat jeder noch die Möglichkeit sein Votum abzugeben. Nutzen Sie die Chance und bestimmen Sie die Potsdamer Geschicke mit.
SPORTSTÄTTENTEST IN GOLM AM 28. MAI 2016
Ich hatte Glück nicht nur am Turnier der SG Grün-Weiß Golm teilnehmen zu dürfen, sondern gleichzeitig die Sportstätte in Augenschein zu nehmen. Ein tolles Sportgelände, welches mit viel Engagement der Ehrenamtler in Schuss gehalten wird. Die CDU hat den Kunstrasenantrag wieder auf die Tagesordnung des Ortsbeirates setzen lassen. Der Verein braucht zur Trainings- und Spielorganisation einen Kunstrasenplatz. Die Mittel hatte die CDU-Fraktion bereits gesichert. Jetzt gilt es gemeinsam mit dem Verein eine sinnvolle Lösung zu finden, um den wachsenden Verein zu unterstützen.
BILDUNGSGANG AM OSZ 1 - TECHNIK AM 27. MAI 2016
Bei meinem heutigen "Bildungsgang" am OSZ 1 - Technik habe ich mich über verschiedene Themen informiert. Bin immer wieder begeistert über das Engagement der Schulleitung und Lehrkräfte. Als Themen standen die Zusammenarbeit am Standort mit der Ausweichvariante Da-Vinci-Schule, die Arbeit in den derzeit drei Willkommensklassen (bald vier) sowie schulspezifische Abläufe auf der Agenda. Insbesondere die BFSG+ Klassen im nächsten Schuljahr sind eine planerische Herausforderung für die Schule. Mich wundert insbesondere, dass das MBJS hier keinen Rahmenlehrplan definiert hat, wie es sonst üblich ist. Im Moment plant die Schule ohne eine klare Zielvorgabe das Schuljahr (bzw. die zwei Jahre des Bildungsganges) aus. "Aus der Praxis, für die Praxis" soll zwar im Fokus stehen, eine klare Zielvorgabe können die Lehrkräfte jedoch erwarten.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 24. MAI 2016
In der Ausschusssitzung Bildung und Sport standen sehr interessante Diskussionen auf der Tagesordnung, u.a. zum Leitbild, zwei CDU-Anträgen (Schulwegsicherheit & Kunst an einer Schule) sowie zur Potsdamer Mitte. Zum Leitbild werden wir uns noch weiter austauschen müssen. Zunächst erarbeitet die Verwaltung eine neue Version mit den Anmerkungen. Der Änderungsantrag unserer Fraktion bietet genug Anreize. Es hat mich sehr gefreut, dass beide CDU-Anträge einstimmig beschlossen wurden. Wir haben uns für die Schulwegsicherheit im Potsdamer Norden und für die Kunst am Standort Gagarinstraße eingesetzt. Ebenfalls ein positives Votum hat der Verwaltungsantrag zur Potsdamer Mitte bekommen.
BILDUNGSGANG IM HUMBOLDT-GYMNASIUM AM 16. JUNI 2016
Mein "Bildungsgang" hat mich diesmal an das Humboldt-Gymnasium in Potsdam geführt. Am Standort ist bereits viel erreicht worden. Ein großer Dank gilt dafür vor allem der Schulleitung, die sich sehr engagiert in den gesamten Prozess eingebracht hat. Das Licht am Ende des Bautunnels ist zudem in Sicht. Bis zum Ende des Jahres werden hoffentlich alle noch verbleibenden Arbeiten fristgerecht abgeschlossen. Jetzt heißt es - Daumen drücken für die Verleihung des Deutschen Schulpreises am 8. Juni in Berlin. Ich freue mich schon darauf, denn ich darf die Delegation zur Preisverleihung begleiten. Egal welchen Platz die Schule am Ende belegt, die Nominierung ist Auszeichnung genug.
LANDTAGSFRAKTION STELLT ALTERNATIVKONZEPT ZUR KREISGEBIETSREFORM IN POTSDAM VOR AM 10. MAI 2016
Die CDU-Landtagsfraktion hatte eingeladen, um über das Alternativkonzept "14+4=Brandenburg. Ko-operation statt Zwangsfusion! - Meine Heimat Brandenburg. Verwaltung bürgernah und zukunfts-fest gestalten" zu sprechen. Ein Dank gebührt der CDU-Landtagsfraktion, die sich die Zeit nimmt - in Potsdam bzw. im ganzen Land - mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Potsdam ist zwar nicht unmittelbar von den Überlegungen der Rot-Roten Landesregierung betroffen, aber mittelbar würde es auch die Landeshauptstadt treffen. Es wird langsam Zeit, dass die unsinnige Idee der Brandenburger Landesregierung endlich ein Ende findet. Sven Petke MdL brachte es auf den Punkt, als er darlegte, dass es gilt " Bewährtes zu erhalten, Schwächen abzubauen und Potenziale zu nutzen", denn das Land Brandenburg hat ganz andere Herausforderungen zu bewältigen.
SPORTFÖRDERMITTEL WERDEN ERHÖHT AM 4. MAI 2016
Es freut mich, dass die Stadtverordneten meinem Antrag zur "Erhöhung der Sportfördermittel" mit großer Mehrheit zugestimmt haben. Endlich kann der Stadtsportbund die vielen Projekte der Potsdamer Sportvereine auf Unterstützung prüfen. Es ist ein wichtiges Signal für die Sportvereine in Potsdam. Denn nur eine breite Unterstützung für Projekte sichert das ehrenamtliche Engagement. Zumal Sport einer der besten Wege zur Integration ist.
12. SANSSOUCI-POKAL DER ROLLSPORTLER AM 23. APRIL 2016
Zum zweiten Mal haben sich die Rollsportler zum Sanssouci-Pokal in Potsdam getroffen. Inzwischen zum 12. Mal wird der Pokal ausgetragen. Ich durfte das Grußwort an die Sportlerinnen und Sportler richten und im Anschluss blieb noch Zeit, die beeindruckenden Darbietungen zu bewundern. Hut ab vor den Leistungen. Ein Dank gebührt vor allem den vielen Ehrenamtlern, die hinter/vor den Kulissen für die reibungslose Organisation gesorgt haben. Allen voran ein großes Danke an den Veranstalter - den ESV Lok Potsdam mit seiner Abteilung Rollsport.
AUSSCHUSSSITZUNG BILDUNG UND SPORT AM 19. APRIL 2016
Die Sitzung des Bildungsausschusses hatte ich diesmal ins Potsdamer Bildungsforum verlegt, um den Ausschussthemen näher zu sein. Zunächst haben wir an einer Führung durch die Stadt- und Landesbibliothek teilgenommen, bevor die Sitzung startete. Zudem hat sich heute der neue Direktor der Volkshochschule Potsdam, Dr. Xhyra, im Ausschuss vorgestellt. Besonders hat mich das positive Feedback zu meinem Prüfantrag - einen Bibliotheksbus für Potsdam zu etablieren - gefreut. Es hat sich deutlich gezeigt, dass alle die Bedarfe sehen. Allerdings muss man sich die Finanzierung noch einmal ansehen, denn ein Bus wäre auch nicht zum Nulltarif zu bekommen.
MITGLIEDERGEDANKENAUSTAUSCH IM KONRAD-ADENAUER-HAUS AM 18. APRIL 2016
Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber MdB, hatte zum Mitgliederaustausch ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin eingeladen. Dieser Gesprächskreis richtet sich vor allem an Mitarbeiter der verschiedenen Bundesministerien in Berlin. Ein interessanter Netzwerkabend mit vielen aktuellen Themen.
60 JAHRE RUGBY IN POTSDAM AM 16. APRIL 2016
Heute wird 60 Jahre Rugby in Potsdam gefeiert. Es war eine tolle Stimmung beim Fest des USV Potsdam, welches der Nachwuchs eröffnet hat. Ein Gelände mit viel Potenzial. Eines wurde in den Gesprächen deutlich, die engagierten Ehrenamtler brauchen eine Perspektive für ihren Verein. Die Planungen um die Neubauten der Uni Potsdam verunsichern den Verein zusehend. Wir dürfen keine Flächen aufgeben, bevor nicht adäquater Ersatz geschaffen wurde.
NEUE SICHTACHSE DER STADTFRAKTION ERSCHIENEN AM 12. APRIL 2016
Die neue Potsdamer Sichtachse der Stadtfraktion ist erschienen. Themen sind diesmal: nachhaltige Verkehrspolitik, Starke Wirtschaft, historische Innenstadt & Bildung & Sport. Das städtische Wachstum ist eine Chance. Zumindest, wenn die klassischen Konzepte ideologiefrei und unter Ausnutzung aller neuen technologischen Anforderungen und Möglichkeiten weiter entwickelt werden. Dabei steht die Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Mittelpunkt. Schauen Sie rein.
AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG AM 9. APRIL 2016
Ein dringend erforderliche Sitzung, um Entscheidungen in der Potsdamer Bildungslandschaft zu treffen. Auf dem Programm stehen die Prognosen für die zukünftige Schulplanung in Potsdam, Ideen der Montessorischule zur Einrichtung einer Sek. II, die Integrationsarbeit an den Schulstandorten und die Diskussion für weitere Schulstandorte in Babelsberg. Eine sehr konstruktive Veranstaltung. Die Verwaltung hat mehrere Aufträge erhalten, die sie uns vorstellen wird. Breite Mehrheit fand die Erweiterung der Montessorischule, welche jetzt durch die Verwaltung geprüft wird.
"BILDUNGSGANG" AN DER PIERRE DE COUBERTIN-OBERSCHULE AM 8. APRIL 2016
Mein "Bildungsgang" hat mich diesmal an die Pierre de Coubertin-Oberschule an den Stern geführt. Hier gibt es eine Vielzahl von Baustellen die dringend bearbeitet werden müssen. Vor allem die Mitnahme der handelnden Personen erscheint mir eine zwingende Voraussetzung zu sein, um erfolgreich in die Zukunft zu blicken. Zumindest konnte ich die Gesprächsfäden wieder aufnehmen.
FRIEDLICHES SIGNAL GEGEN FREMDENFEINDLICHKEIT AM 7. APRIL 2016
Auch an diesem Anti-Pogida-Termin haben wieder viele Potsdamerinnen und Potsdamer den Weg in die Innenstadt gefunden. Gemeinsam mit dem Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" hat die Zivilgesellschaft ihr friedliches Gesicht gezeigt. Danke Potsdam und vor allem einen Dank an die Organisatoren des Bündnisses.
ANTRAG "STÄRKUNG DES POTSDAM SPORTS" EIN DEUTLICHES SIGNAL AM 6. APRIL 2016
Ein Signal für die Potsdamer Sportlerinnen und Sportler. Es freut mich, dass eine breite Mehrheit dem Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zur "Stärkung des Potsdamer Sports" gefolgt sind. Dies ist eine Chance für einen Neubau einer wettkampffähigen Sportstätte im Potsdamer Norden und der zeitgemäßen Sanierung - der letzten Schotterfläche in Potsdam - in einen Kunstrasen im Sportforum Waldstadt. Warten wir das Votum des zuständigen Landesministeriums ab. Es geht voran!
GESPRÄCHSRUNDE ZUR SICHERHEIT IN POTSDAM AM 31. MÄRZ 2016
Gemeinsam mit meinem Kooperationskollegen Uwe Fröhlich galt es, das Thema "Sicherheit in Potsdam" zu beleuchten. Einige Aspekte des Gesprächs werde ich für die Arbeit unseres AK Sicherheit und Ordnung der CDU Potsdam mitnehmen. Danke an die Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V. für die Einladung zu Gesprächsrunde. Eines wird wieder deutlich, die Forderungen der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion zur Polizeireform waren/sind goldrichtig. Sicherheit ist ein gesellschaftlicher Grundwert.
FARBE BEKENNEN GEGEN FREMDENFEINDLICHKEIT UND RASSISMUS AM 22. MÄRZ 2016
Viele Potsdamerinnen und Potsdamer nutzen die Veranstaltung des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe", um gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ein Zeichen zu setzen. Leidtragende des Pogida-Spaziergangs waren wieder die Verkehrsteilnehmer. Der Verkehr stand zeitweise still bzw. kamm nur schleppend voran. Dies für knapp 50 Verwirrte. Beim nächsten Spaziergang könnte die Polizei für die Pogidas den Radweg sperren, vielmehr werden sie nicht brauchen. Danke Potsdam für dieses Zeichen!
INFORMATIONEN AUS DEM AUSSCHUSS FÜR BILDUNG UND SPORT AM 16. MÄRZ 2016
In der Schulentwicklungsplanung richtet sich der Fokus neben den laufenden Bauvorhaben, vor allem auf die Planungsräume Babelsberg und 601 (rund um den Hauptbahnhof). Hier werden dringend zusätzliche Grundschulstandorte benötigt. Die erfreuliche Nachricht des Kommunalen Immobilienservice ist, dass alle laufenden Schulbauvorhaben im Zeitplan liegen. D.h. auch die Betonproblematik der neuen Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule im Bornstedter Feld sollte – sofern die Wetterlage den Baufortschritt nicht maßgeblich stört – gelöst werden und der Standort zeitgerecht fertiggestellt sein. In der letzten Sitzung der AG SEP (10. März) standen deshalb ausschließlich drei Themen auf der Tagesordnung. Zum einen die Standortvarianten für eine Grundschule an der Heinrich-Mann-Allee sowie die Erweiterung der Comenius-Schule und zum anderen Standortvorschläge für einen neuen Grundschulstandort in Babelsberg. Im Moment sind am Standort Heinrich-Mann-Allee noch viele Detailfragen ungeklärt, so dass es zunächst bei der Vorstellung der Varianten blieb. Die Verwaltung arbeitet die offenen Fragen jetzt ab. Das klare Bekenntnis für die Erweiterung der Comenius-Schule und deren Standort wurde mit einem positiven Votum der AG SEP sowie im Bildungsausschuss unterstrichen. D.h. wir stärken die Schule und den Standort. Für einen zu entwickelnden Grundschulstandort in Babelsberg wurden zunächst die ersten Ideen der Verwaltung diskutiert. Derzeit stehen drei Standorte zur Disposition: 1. ein Areal an der Glasmeisterstraße, 2. die Rasenfläche an der Sandscholle mit einer daraus resultierenden Verlagerung der Sportfläche und 3. eine Fläche am Bhf. Griebnitzsee (Prof. Dr. Helmert Allee). Es muss jedoch betont werden, dass dies die ersten Überlegungen der Verwaltung sind. Derzeit gibt es zu keiner Variante einen Beschluss oder weitergehende Planungen.
HÄNDLER-WORKSHOP IN DER POTSDAMER INNENSTADT AM 10. MÄRZ 2016
Der Innenstadtverband der CDU Potsdam hat mit den Potsdamer Händlern einen Workshop durchgeführt. Es war ein sehr konstruktiver und gewinnbringender Austausch, der auf unserer Händlerumfrage aufgebaut hat. Die Ideen/Anregungen der Händler nehmen wir gerne auf und arbeiten weiter an Lösungen für unsere Stadt. Ein Dank gilt der AG Innenstadt, der Aktionsgemeinschaft Holländisches Viertel, dem Wirtschaftsrat, der Wirtschaftsförderung und einzelnen Händlern für die zielführenden Gespräche. Bereits in der nächsten Stadtverordnetenversammlung werden wir Anregungen gemeinsam umsetzen.
AG SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG IN POTSDAM AM 10. MÄRZ 2016
In der AG Schulentwicklungsplanung haben wir uns mit neuen Schulstandorten in Potsdam und mit der Weiterentwicklung der Comenius-Schule beschäftigt. Bei den verschieden Standortvarianten für Grundschulen sind noch viele Fragen offen geblieben. Es wird weitere Gespräche geben müssen. In der Erweiterungsentscheidung zur Comenius-Schule gab es jedoch ein klare - positive - Positionierung. Ein Dank gilt vor allem der Schulleiterin der Comenius-Schule für den Input.
FLAGGE ZEIGEN GEGEN INTOLERANZ UND FREMDENFEINDLICHKEIT AM 9. MÄRZ 2016
Viele Potsdamerinnen und Potsdamer haben wieder den Weg in die Innenstadt gefunden, um friedlich ein Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus zu setzen. Das Resultat lässt auch nicht auf sich warten. Die nächste Demo von Pogida-Anmelder Müller wurde bereits abgesagt. Ich hoffe, dass er gemerkt hat, dass in Potsdam keine Platz für Fremdenfeindlichkeit ist.
BESUCH BEIM CDU-STADTBEZIRKSVERBAND DREWITZ-STERN-KIRCHSTEIGFELD AM 3. MÄRZ 2016
Diesmal hatte ich die Gelegenheit die aktuelle Situation im Bereich Bildung und Sport für den CDU-Stadtbezirksverband Drewitz-Stern-Kirch-steigfeld herunterzubrechen. Es galt die aktuellen Projekte vorzustellen und sich mit den Mitgliedern vor Ort auszutauschen. In sich anschließenden Fragerunde konnten wir in angenehmer Atmosphäre Ideen und Sichtweisen austauschen, die die CDU wieder eine Stück voranbringen. Ein Dank gilt vor allem dem SBV-Vorsitzenden Sven-Olaf Obst für die Einladung und den guten Austausch.
EINEN SCHRITT NACH VORNE FÜR DIE POTSDAMER BEI DER RADWEGESICHERHEIT AM 2. MÄRZ 2016
Das hört man doch gerne. Meine Kleine Anfrage zur Radwegesicherheit an der Kreuzung Dortustraße - Breite Straße hat dazu geführt, dass "dieser Knotenpunkt aufgrund der Anfrage im Entwurf des neuen Radverkehrskonzeptes in die Liste der Maßnahmen an Kreuzungen zur Verbesserung der Radverkehrsführung und der Verkehrssicherheit aufgenommen worden ist. Die Abarbeitung erfolgt entsprechend der Prioritätensetzung im Rahmen des Konzeptes." Jetzt gilt es das Konzept weiter zu begleiten und die Verkehrssicherheit für alle Potsdamerinnen und Potsdamer weiter zu erhöhen.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 2. MÄRZ 2016
Hauptaugenmerk der heutigen Stadtverordnetenversammlung lag ganz klar auf den Entscheidungen zum Herz unserer Stadt. Die CDU/ANW-Fraktion hat geschlossen für den Antrag zum Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte", Konkretisierung der Sanierungsziele im Bereich Neuer Lustgarten im Ergebnis der Planungswerksatt und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan SAN-P 14 "Lustgarten" gestimmt. Wir stehen damit klar zu unseren Positionen aus dem Kommunalwahlprogramm von 2014 (Seite 14). Außerdem wurden unser Anträge zum "Verkehrsforum" und dem "Tempo 30 Georg-Herrmann-Allee" sofort beschlossen und bringen uns verkehrlich wieder ein Stück voran. Der Prüfantrag zur "Ampel an der Kreuzung Georg-Herrmann-Allee/Kiepenheuerallee" und der Antrag "Verkehrsanbindung des Entwicklungsbereichs Bornstedter Feld" werden zunächst in den Ausschüssen erörtert.
KONSTITUIERUNG DES KREISVORSTANDES DER CDU POTSDAM AM 1. MÄRZ 2016
Die Arbeit für Potsdams Bürgerinnen und Bürger kann beginnen. Hauptaugenmerk der Sitzung lag auf der Wahl einer neuen Kreisgeschäftsführerin. Gratulation an Tabea Gutschmidt zur Wahl und viel Erfolg in der neuen Aufgabe. Zudem wurden viele organisatorische Abläufe besprochen, die die Vorstandsarbeit in der nächsten Zeit prägen soll (Arbeitskreise, Verantwortlichkeiten). Besonders hat mich die Resonanz auf unsere Händlerumfrage gefreut, mal sehen welche Stadtbezirksverbände unsere Vorarbeit für eine Weiterentwicklung nutzen.
22. KREISPARTEITAG DER CDU POTSDAM AM 26. FEBRUAR 2016
Die CDU Potsdam hat einen neuen Kreisvorstand gewählt. Danke für das Vertrauen, dass ich dabei mitwirken darf. Als Kreisvorsitzender der CDU Potsdam wurde mit 89 Prozent der Stimmen Steeven Bretz MdL gewählt. Meinen Glückwunsch! Natürlich auch an die neu gewählten Stellvertreter meinen Glückwunsch: Matthias Finken, Ariane Franke-Thiemann, Dr. Gregor Ryssel und Arianne Wargowske. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer: Marius Amfalder, Wolfgang Geist, Friederike Harnisch, Anna Lüdcke, Raiko Mahn, Hans-Rudolf Potstawa, Jutta Resem, Dr. Götz Schulze, Clemens Viehrig. Schatzmeister: Dr. Sven-Olaf Obst. Mitgliederbeauftragter: Dr. Gregor Ryssel.
AUSSERORDENTLICHE SITZUNG DES KREISELTERNRAT UND KREISSCHULBEIRAT AM 25. FEBRUAR 2016
Der Kreisschulbeirat sowie der Kreiselternrat hatten zur 6. außerordentlichen Sitzung eingeladen. Es galt, mit den Eltern verschiedener Schulen ins Gespräch zu kommen, um wichtige Bildungsthemen zu besprechen. Zum einen wurde die aktuelle Situation des KIS dargestellt, insbesondere der Stand der Baufortschritte war für viele Eltern besonders interessant. Weitere Themen waren das Schulwegsicherungskonzept, der Sachstand zur Sozialarbeit an Schulen sowie ein Sachstand zu den aktuellen Vorbereitungsklassen. Eine tolle Sitzung mit sehr engagierten Eltern.
MITGLIEDERGESPRÄCH DER CDU POTSDAM AM 16. FEBRUAR 2016
In Vorbereitung des bevorstehenden Kreisparteitages der CDU Potsdam fand ein Meinungsaustausch unter den Mitgliedern mit dem amtierenden Kreisvorsitzenden, Steeven Bretz MdL, statt. Es war ein richtige und wichtige Veranstaltung für die Mitglieder der CDU Potsdam. Es galt, offen über die Themen in Potsdam zu sprechen und die eigenen Strukturen zu beleuchten. Die Veranstaltung sollte als Auftakt verstanden werden, die es kontinuierlich fortzusetzen gilt.
BESICHTIGUNG BAUSTELLE DES SPORT- UND FREIZEITBADES AM 13. FEBRUAR 2016
Bei richtigem Badewetter habe ich die Chance genutzt und die Baustelle des Sport-und Freizeitbades inspiziert. Es wurde bisher viel geschafft und der Bauablauf ist im Plan. Die Standortdiskussion ist inzwischen Geschichte und deshalb gilt es, das Optimale für diesen Standort zu erreichen. Bleibt zu hoffen, dass der Zeitplan gehalten wird und das Sport- und Freizeitbad angenommen wird. Wenn wir Ende 2016 zur Eröffnung schreiten können, sind wir zumindest ein Stück weiter als die Therme unseres Nachbarn Werder.
INTERNATIONALES STABHOCHSPRUNG-MEETING IN POTSDAM AM 6. FEBRUAR 2016
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen, Götz Friederich, war ich beim 17. Internationalen Stabhochsprung-Meeting im Potsdamer Stern-Center, um mich von den Leistungen unserer Athleten zu überzeugen. Eine tolle Atmosphäre und beeindruckende Leistungen die die Athleten gezeigt haben. Dank gebührt vor allem dem SC Potsdam und dem Stern-Center Potsdam die dieses Event überhaupt möglich machen.
LANDESFACHAUSSCHUSS BILDUNG, WISSENSCHAFT UND KULTUR DER CDU BRANDENBURG AM 28. JANUAR 2016
Der Landesfachausschuss Bildung, Wissenschaft und Kultur der CDU Brandenburg hat sich zur ersten Sitzung getroffen und konstituiert. Viele Themen gilt es zu besprechen, um endlich wieder Akzente in Brandenburg zu setzen. Es wird eine spannende Arbeit und die Herausforderungen - vor allem im Land Brandenburg - sind groß. Zumindest haben alle Schüler diesmal ein Halbjahreszeugnis erhalten. Das dies keine Selbstverständlichkeit in Brandenburg ist, zeigt die freudige Verkündung durch den Bildungsminister. Anscheinend ist Normalität eingekehrt, dann kann man sich jetzt den vielen weiteren Herausforderungen widmen. Zumindest können sich die Schülerinnen und Schüler freuen.
STADTFRAKTION UNTERSTÜTZT "POTSDAM BEKENNT FARBE" AM 27. JANUAR 2016
Erneut galt es, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit Farbe zu bekennen. Die Stadtverordnetenversammlung wurde gestrafft und direkt im Anschluss ging es mit der Fraktion aus dem Stadthaus in den Lustgarten. Gemeinsam mit ca. 700 Potsdamerinnen und Potsdamern haben wir friedlich gegen Rassismus und Intoleranz demonstriert. Ein tolles Signal in Richtung Pogida.
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG AM 27. JANUAR 2016
Unsere Fraktion konnte wieder Akzente setzen und freut sich, dass die Stadtverordneten mit großer Mehrheit unsere Anträge angenommen haben: 1. Handwerkerparkausweis, 2. Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V., 3. Realisierung Radweg Stern-Schlaatz und Fortführung zur Innenstadt, 4. Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm des Landes, 5. Konzept für die Aufstellung von Glas- und Kleidersammelcontainern. Die weitere Umsetzung werden wir natürlich begleiten. Unsere neuen Anträge: 1. Erhöhung der Sportfördermitel für 2016, 2. Verkehrsanbindung des Entwicklungsbereichs Bornstedter Feld, 3. Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Zusammenlegung der Biosphäre mit dem Naturkundemuseum in der Biosphärenhalle und 4. Wohnungsentwicklungsplan werden zunächst in den Fachausschüssen besprochen.
BILDUNGSGANG AN DER KARL-FOERSTER-SCHULE AM 25. JANUAR 2016
Als Ausschussvorsitzender Bildung und Sport habe ich mir vorgenommen, alle Schulen in Potsdam zu besuchen. Mein erster "Bildungsgang" in diesem Jahr hat mich an die Karl-Foerster-Schule geführt. Ein engagiertes Team um die Schulleiterin Frau Knoblauch an einem tollen Standort. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Schulkonferenz hat sie mir einen Einblick in ihren Alltag gewährt. Ein paar kleine Probleme haben wir identifiziert und ich werde hierzu mit dem KIS sprechen, um die Schule zu unterstützen.
18. STADTSPORTBALL UND ERÖFFNUNG DES WALK OF FAME DES POTSDAMER SPORTS AM 22. JANUAR 2016
Potsdams Sportlerinnen und Sportler haben sich zum diesjährigen Stadtsportball in der MBS Arena zusammengefunden. Im Vordergrund stand zunächst die Eröffnung des "Walk of Fame" des Potsdamer Sports. Eine tolle Idee von Schülerinnen der Sportschule die mit Hilfe von vielen Spenden umgesetzt werden konnte. Zweiter Höhepunkt des Abends war die Auszeichnung der verschiedenen erfolgreichen Nachwuchssportler. Toll was die Sportlerinnen und Sportler geleistet haben. Als Ansporn steht die Stele für 2016 schon. Rio kann als kommen. Vielen Dank vor allem dem Stadtsportbund Potsdam für diese gelungene Veranstaltung.
EIN ZEICHEN GEGEN RASSISMUS UND FREMDENFEINDLICHKEIT AM 20. JANUAR 2016
Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Potsdam, Steeven Bretz MdL, und dem Fraktionsvorsitzenden der Stadtfraktion, Matthias Finken, habe ich friedlich Farbe für unsere freiheitliche Gesellschaft bekannt. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit sowie Intoleranz haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Unter Jubel der Anwesenden brachte es Bretz auf den Punkt: "Geistigen Brandstiftern darf man keinen Raum geben!" Dank gilt allen Potsdamerinnen und Potsdamern die dies friedlich zum Ausdruck gebracht haben. Ich bin stolz auf Potsdam.
KLAUSURTAGUNG DER POTSDAMER STADTFRAKTION AM 18. JANUAR 2016
Das politische Jahr wurde durch die Klausurtagung unserer Stadtfraktion eröffnet. Neben den aktuellen Anträgen haben wir uns Fragen der Wohnraumbedarfsdeckung gewidmet. Dazu informiert die Geschäftsführung der ProPotsdam über die kommunalen Instrumente und deren Wirkung. Die Ideen nehmen wir mit bzw. finden sich diese bereits in unserem aktuellen Antrag für die kommende Stadtverordnetenversammlung.
SITZUNG DES KREISELTERNRAT IN DER COMENIUS-SCHULE AM 14. JANUAR 2016
Ich habe die Gelegenheit bekommen, die Arbeit des Ausschusses für Bildung und Sport dem Kreiselternrat vorzustellen. Vielen Dank für die Möglichkeit und den konstruktiven Austausch. Insbesondere möchte ich mich bei der Schulleiterin der Comenius-Schule - für ihre Schulvorstellung und die Bereitstellung der Räumlichkeiten - bedanken.
FRIEDLICH GEGEN ABENDSPAZIERGÄNGER AM 12. JANUAR 2016
Dass es auch friedlich geht, haben viele Potsdamerinnen und Potsdamer im Lustgarten gezeigt. Unter dem Motto "Potsdam für Weltoffenheit und Toleranz" fanden sich ca. 450 Teilnehmer zusammen. Allen Anwesenden gebührt Dank und Anerkennung für ihr gewaltfreies gesellschaftliches Engagement. Ins-besondere der friedliche Protest war und ist ein klares Bekenntnis zu den freiheitlichen Werten unserer Gesellschaft. Sinnlose Gewaltausbrüche - von links oder rechts - lehne ich ab. Es gilt die Abläufe zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen, um zukünftig allen friedlichen Teilnehmern ihr Recht auf eine gewaltfreie Meinungsäußerung zu ermöglichen.