Am 9. Juni 2024 endet nach fünf Jahren mit der Kommunalwahl diese Wahlperiode. Ich durfete das zweite Mal für die CDU als Stadtverordneter mitwirken. Mit insgesamt 56 Anträgen und 76 Kleinen Anfragen habe ich versucht, viele kleine und große Ideen zu befördern. Aus der Opposition ist es immer schwer. Trotzdem konnte ich für 39 meiner Anträge ein positives Votum erreichen. D.h. sie wurden direkt beschlossen oder auf dem Weg umgesetzt (dann als erledigt erklärt). Mit rund 70 % eine durchaus erfolgreiche Oppositionsbilanz. 16 meiner Anträge haben keine Mehrheiten bekommen und ein Antrag bleibt im Rennen. Er wird in der nächsten Wahlperiode erneut aufgerufen.
Alle Anträge waren wichtig, aber sechs Initiativen aus dieser Wahlperiode möchte ich besonders hervorheben:
Drei neue Gymnasien mit der Schulentwicklungsplanung durchgesetzt
Gegen die rot-rot-grüne Kooperationsvereinbarung - nur noch weiterführende Schulen zu errichten, die alle Schulabschlüsse anbieten – konnten wir drei neue Gymnasien in Potsdam etablieren. So geht Opposition! Für mich hat immer der Schüler- und Elternwillen gezählt, denn jede Schulform, egal ob Gymnasium, Gesamtschule oder Oberschule, trägt ihren Teil zum Lernerfolg bei.
Endlich eine neue Sportfläche in Potsdam auf den Weg gebracht
Soweit waren wir in den letzten zehn Jahren noch nie! Mit der fraktionsübergreifenden Initiative haben wir einen ersten Schritt für den Potsdamer Sport gemacht. Jetzt gilt es: Kurs zu halten und eine moderne Sportstätte (2 Groß- und 2 Kleinflächen) mit einem Sportfunktionsgebäude im Potsdamer Norden zu entwickeln. Der Bedarf an Sportflächen ist ungebrochen groß. Der Standort kann nur ein Anfang sein.
„Gelbe Schleife“ im Potsdamer Rathaus angebracht
Gemeinsam mit dem Kommandeur des Landeskommandos Brandenburg, Oberst Detlefsen, konnte ich am 8. April 2024 die Unterstützerschleifen im Potsdamer Rathaus enthüllen. Es war ein langer Umsetzungsprozess, aber er war erfolgreich. Die Idee des Landeskommandos wurde aufgegriffen, die blau-rot-weiße Schutzschleife zu ergänzen. Damit zeigen wir sehr deutlich unseren Respekt für Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und alle ehrenamtlichen Hilfsorganisationen.
Skate-Park unter der Nutheschnellstraße initiiert
Es hat viele Anläufe gebraucht, aber jetzt sind wir – fraktionsübergreifend – einen entscheidenden Schritt weiter. Die Stadt hat beim Landesbetrieb Straßenwesen die Sondernutzung beantragt und die Prüfung läuft. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diesen Standort zeitnah in die bauliche Umsetzung bringen können.
Onlinetool zur Vergabe von Potsdamer Sportstätten auf den Weg gebracht
Mit diesem Beschluss haben wir den Startschuss für die Digitalisierung im Sportbereich gegeben. Der Stadtsportbund hat vorgelegt und jetzt gilt es nachzuziehen. Es ist dringend erforderlich, den Antrag in der IT-Projektliste mit einer hohen Priorität zu versehen. Ich bleibe am Ball!
Fahrradreparaturstationen angeregt
Ich selbst bin viel mit dem Rad in Potsdam unterwegs und hatte schon mehrfach die Herausforderung, dass die Luft knapp wurde. An einer Fahrradreparaturstation – bspw. vor am Bildungsforum – konnte ich mir schnell und unkompliziert selbst helfen. Ich hoffe, dass auch viele andere dieses Angebot annehmen und vielfältig nutzen.
Zum meinen restlichen Anträgen geht es hier.
Ideen für Potsdams Zukunft hätte ich noch. Denn unsere Heimatstadt zählt zu den liebens- und lebenswertesten Städten in ganz Deutschland. In den letzten Jahren wurde jedoch eines sehr deutlich: Viel Potenzial wird verschenkt! Nur mit einem Politikwechsel werden wir die Potsdamerinnen und Potsdamer wieder in den Mittelpunkt unserer Stadt stellen können.
Ich möchte daran mitwirken, u.a. Potsdams Mitte zu einem pulsierenden Ort weiterzuentwickeln. Gemeinsam mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden müssen wir belastbare Konzepte für die Mitte unserer Stadt konzipieren. Hierzu gehören für mich u.a. eine Begrünung des Alten Marktes, die denkmalgerechte Wiederherstellung des Stadtkanals in Abschnitten sowie die Etablierung des zukünftigen Flanierbandes vom Hauptbahnhof über das Schlossumfeld am Landtag bis zur Brandenburger Straße. Nur eine attraktive Innenstadt kurbelt den Wirtschaftsmotor an!
Ich möchte auch weiterhin vielfältige Sport- und Freizeitmöglichkeiten nicht aus den Augen verlieren. Ich stehe u.a. zum Sportplatz von Lok Potsdam, der Aufwertung der Bassi-Fläche, einem Skatepark unter der Nutheschnellstraße, die weitere Öffnung von schulischen Sportflächen sowie weiteren Outdoor-Gerüsten innerhalb der Potsdams. Bewegung und Freizeit müssen unkompliziert überall möglich sein!
Ich möchte das Modellprojekt "Dortustraße" ergebnisoffen begleiten. In jedem Fall brauchen wir zeitnah Angebote für die Potsdamer Innenstadt. Es werden neue Parkhäuser, Park&Ride-Plätze, mehr Fahrradabstellflächen/boxen bzw. Touristen-Parkplätze in Verbindung mit einem Kombi-Park-Tram-Ticket benötigt. Für Besucherinnen und Besucher, aber vor allem für die Anwohner und Gewerbetreibenden, muss die Nutzung bequem und einfach möglich sein.
Am Ende bleibt vor allem Danke zu sagen: für die Geduld und Unterstützung in den verschiedenen Verwaltungsbereichen bei meinen kleinen und großen Nachfragen. Ich hatte nie das Gefühl, dass ich nerve (auch wenn ich es sicherlich gemacht habe). Die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung machen einen tollen Job und werden leider zu wenig dafür gewürdigt. Ich würde mich freuen, wenn ich am 9. Juni 2024 erneut das Vertrauen der Potsdamerinnen und Potsdamer bekomme und als Stadtverordneter gewählt werde.
#JetztdenWechselwählen #DiesmalCDU
Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, drei neue Gymnasien in der Landeshauptstadt Potsdam zu initiieren. Lange stande die CDU mit diesem Ansinnen alleine. Schlussendlich haben sich die Argumente für Gymnasien durchgesetzt. Endlich steht der Schüler-/Elternwille im Vordergrund.
Bereits zum Jahresende 2021 konnte mit dem Beschluss der Stadtverordneten, das Dalton-Gymnasium im OSZ I vorzugründen und dem Umzug der Schule „Am Schloss“ nach Krampnitz, eine gute Lösung im Potsdamer Schulstreit gefunden werden. Die CDU hatte sich mit ihrer Forderung, das Gymnasium für den Potsdamer Norden in der Pappelallee zu beheimaten, auf ganzer Linie durchgesetzt.
Alle wichtigen Informationen rund um das neue Gymnasium finden Sie auf der Homepage unter www.gymansium-bornstedt.de
Die Mitglieder der CDU Potsdam haben mir ihr Vertrauen ausgesprochen, sie im Wahlkreis 1 für die CDU zu vertreten. Die Potsdamerinnen und Potsdamer haben mein bisheriges Engagement mit der Wiederwahl am 26. Mai 2019 honoriert und auch am 9. Juni 2024 werde ich wieder im Wahlkreis 1 kandidieren.
Packen wir es gemeinsam an und lassen Sie uns: Stadt. Land. Gemeinsam denken.
Hier geht es zu meinen Anträgen und Kl. Anfragen der aktuellen Wahlperiode.
Mark Aurel